Fahrerflucht

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Wer sich zum Zeitpunkt eines Verkehrsunfalls am Unfallort befindet, hat zwei Pflichten. Er muss gegebenenfalls Verletzten im Rahmen seiner Möglichkeiten Hilfe anbieten. Andernfalls macht er sich nach Paragraph 323c des Strafgesetzbuches strafbar und kann mit einem Freiheitsentzug von bis zu einem Jahr bestraft werden.

Wer weiterhin am zu Stande kommen des Unfalls beteiligt war, muss die Aufnahme seiner Personalien durch die Polizei ermöglichen. Zuwiderhandlungen gegen diese Verpflichtung behandelt Paragraph 142 des StGB unter dem Titel "unerlaubtes Entfernen vom Unfallort", im Allgemeinen als "Unfallflucht" bekannt. Dieser Paragraph kann auf alle an einem Unfall beteiligten Personen angewandt werden, das sind nach dem Gesetz Personen, deren "Verhalten nach den Umständen zur Verursachung des Unfalls beigetragen haben kann." Unfallbeteiligte müssen ihre Beteiligung eingestehen und ihre Personalien sowie Kennzeichen und den Standort des Fahrzeugs angeben. Letzteres soll die Untersuchung des Fahrzeugs im Rahmen polizeilicher Ermittlungen ermöglichen. Die genannten gesetzlichen Regelungen finden bereits ab einem voraussichtlichen Sachschaden von zwanzig Euro Anwendung.
Wenn ein parkendes Fahrzeug beschädigt worden ist und der Halter dieses Fahrzeugs sich nicht am Unfallort befindet, müssen die übrigen Unfallbeteiligten allerdings nur für eine angemessene Wartezeit am Unfallort bleiben. In der Rechtsprechung hat sich eine Mindestwartezeit von fünfzehn Minuten festgesetzt. Nach Verlassen des Unfallortes ist man jedoch dazu verpflichtet, sich unverzüglich bei einer Polizeidienstelle zu melden und alle erforderlichen Angaben zu machen. Der Passus zur "angemessenen Wartezeit" findet auch dann Anwendung, wenn die Polizei auf Grund außergewöhnlicher Umstände nicht zum Unfallort kommen kann. Wer eine angemessene Wartezeit nicht einhält und damit Unfallflucht begeht, kann Strafmilderung erlangen, wenn er sich innerhalb von 24 Stunden zu erkennen gibt. Dies passiert insbesondere dann häufig, wenn ein Unfallbeteiligter in Panik vom Unfallort flieht, sich später aber eines Besseren besinnt. Die Regelung gilt allerdings nur für Unfälle außerhalb des fließenden Verkehrs und betrifft daher insbesondere nicht Unfälle mit Personenschäden. Zudem kann man nicht auf Strafminderung hoffen, wenn ein erheblicher Sachschaden von über ca. eintausend Euro entstanden ist. Die Meldung bei der Polizei ist in jedem Fall verpflichtend. Es reicht nicht aus, nur einen Zettel mit Kontaktdaten am Unfallort zu hinterlassen. Wenn möglich, sollte man also bereits am Unfallort per Handy die Polizei verständigen.
Wer den genannten Bestimmungen zuwider handelt, muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder mit einer Geldbuße rechnen. Dabei spielt es natürlich eine große Rolle, inwieweit dem Schuldigen ein Vorsatz seiner Straftat nachgewiesen werden kann. Insbesondere wenn dies gegeben ist, können sich weitere Konsequenzen aus dem Unfall ergeben. Die Haftpflichtversicherung ist nämlich beim Vorliegen groben Vorsatzes nicht zu Ersatzleistungen verpflichtet. Ein solches Verhalten kann auch den Entzug der Fahrerlaubnis zur Folge haben, schlimmstensfalls in Verbindung mit einer Sperre zur Ausstellung eines neuen Führerscheins.